Parteileben

Auf Einladung von Bürgermeisterin Birgit Erb besuchten SPD-Kreisvorstand und Mitglieder der Kreistagsfraktion die Umweltbildungsstätte in Oberelsbach, auch „Grünes Klassenzimmer“ genannt. So konnte die Kreisvorstandssitzung der Sozialdemokraten unter dem Vorsitz von Matthias Kihn wieder mit einem Vor-Ort-Termin im Landkreis verbunden werden. Diesmal wurde die Führung mit der Bürgermeisterin und dem Geschäftsführer der Betreibergesellschaft Klaus Spitzel mit besonderer Spannung erwartet, hatte die SPD in Rhön-Grabfeld doch schon während der Bauphase das Projekt mehrfach wegen fehlender Konzeptionen öffentlich kritisiert.

Mit dabei (v.l.) Kreisvorstandsmitglied Reinhard Wilimsky, Ralf Brumm (AG 60+), Kreisvorstandsmitglied Klaus Fries, Kreisrätin Angelika Wilimsky, stellv. Juso-Bezirksvorsitzender René van Eckert, Kreisfraktionssprecher Egon Friedel, Kreistagsmitglied Wolfgang Stahl, Stadträtin Karoline Karg (Mellrichstadt), Klaus Spitzel (Geschäftsführer der Betreibergesellschaft), Kreisrat Dr. Fred Oehm, Ortsvereinsvorsitzender Martin Eisenmann (Bischofsheim), Ortsvereinsvorsitzender Janis Heller (Bad Neustadt), Stadt- und Kreisrätin Sabine Stührmann (Bad Neustadt), Ortsvereinsvorsitzender Willi Göbel (Bad Königshofen), Kreisvorstandsmitglied Rita Seyd, SPD-Kreisvorsitzender Matthias Kihn, Kreisvorstandsmitglied Gerhard Demling und Oberelsbachs Bürgermeisterin Birgit Erb.

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Schon Tradition hat das alljährliche Gänseessen der SPD,das seit Jahren Anfang Dezember auf der Tagesordnung des Ortsvereins BadNeustadt steht. Auch heuer konnten der Ortsvereinsvorsitzende Janis Heller und die SPD-Bürgermeisterin Rita Rösch wieder zahlreiche Genossinnen und Genossen – darunter auch die lokalen Mandatsträger – in gemütlicher Runde begrüßen. Wie immer stand bei diesem Termin nicht die politische Diskussion sondern der persönliche Austausch im Vordergrund. Als Überraschung gab es für alle ein Caritaslicht zur Adventszeit. Die SPD möchte damit den Kauf von Weihnachtsgeschenken für mittellose Kinder im Landkreis unterstützen. Auch die Öffnung des Caritashauses am Heiligabend fand großen Beifall bei der SPD, weil sich dort alleinstehende Menschen zwanglos zusammenfinden können.

Foto (von links): Vorstandsmitglied Johann Giglhuber, Kreisrat Egon Friedel, Ortsvereinsvorsitzender Janis Heller, Stadtrat Dietmar Weyer und Ehefrau Helga, 3. Bürgermeisterin Rita Rösch, Stadt- und Kreisrätin Sabine Stührmann und Ehemann Vilmar.

Dieses Motiv werden wir am 23. Dezember als Postkarte auf dem Marktplatz in Bad Neustadt verteilen. Wir würden uns über einen Besuch von Ihnen an unserem Infostand freuen und als Dank erhalten Sie eine dieser limiterten Postkarten.

Für den SPD-Ortsverein Mellrichstadt ist und bleibt Matthias Kihn der Mann an der Spitze. Daran hat auch sein beruflicher Wechsel – versetzungsbedingt nach München – nichts geändert. Bei der Mitgliederversammlung haben die Genossen im Ortsverein Mellrichstadt Matthias Kihn, der auch Vorsitzender der Sozialdemokraten in Rhön-Grabfeld ist, einhellig das Vertrauen ausgesprochen.

Mit seinem Jahresbericht leitete Kihn die Mitgliederversammlung ein. Aktuell zählt die SPD 39 Ortsvereinsmitglieder aus Mellrichstadt, Mühlfeld, Eußenhausen, Sondheim/Grabfeld, Oberstreu, Mittelstreu, Stockheim und Sondheim/Rhön. Dem SPD-Ortsverein gehören zu einem Drittel weibliche Mitglieder an, jedes sechste Partiemitglied befindet sich im Juso-Alter und mehr als die Hälfte zählt zur Altersgruppe über 60 Jahre. Ein Bild, das auf viele Parteien und Vereine im Landkreis zutreffe, wie Matthias Kihn dazu bemerkte.

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Die Willmarser Sozialdemokraten, die einem der erfolgreichsten Ortsvereine im Landkreis angehören, haben sich entschlossen, mit den Ostheimer Genossen zu fusionieren. Dieser Schritt ist als Folge des demografischen Wandels zu verstehen, sagte der Vorsitzende Georg Frese, fehlt es doch auch in der Rhöngemeinde, wie in den meisten kleinen Ortschaften, immer mehr an jungen Leuten, die sich engagieren könnten. Bei einer gemeinsamen Adventsfeier der Mitglieder in der alten Schule in Willmars wurde die Vereinigung der beiden Ortsvereine auf den Weg gebracht, der formelle Beschluss wird dann bei der nächsten Konferenz des SPD-Unterbezirks Rhön-Haßberge gefasst.

Den eigenständigen Ortsverein aufzugeben, ist den langjährigen Parteimitgliedern nicht leichtgefallen. In dem Zusammenschluss mit Ostheim sieht man aber eine aussichtsreiche Möglichkeit, die über Jahrzehnte hinweg erfolgreiche politische Arbeit fortführen zu können. Immerhin galt Willmars bislang als „rote Hochburg“ im ansonsten schwarz dominierten Wahlkreis.

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Bad Neustadt. „Die Arbeitslosenzahlen sinken immer weiter, wir haben heute auch in unserer Region ein Arbeitslosenquote, die so niedrig ist wie seit Jahren nicht. Wird dadurch die Tafel in Bad Neustadt überflüssig?“ Diese provozierende Frage stellte SPD-Bürgermeisterin Rita Rösch bei einem Besuch ihrer Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Bad Neustadt. Romy Straub als ehrenamtliche Leiterin konnte darauf keine positive Antwort geben. „Unsere Leute profitieren leider wenig von der guten Konjunktur. Für ältere Menschen mit kleiner Rente, Kranke oder auch Alleinerziehende, die dem Arbeitsmarkt nicht mehr oder nur teilweise zur Verfügung stehen können, hat sich nichts geändert.“ Ein Problem seien auch die Arbeitnehmer, die trotz voller Erwerbstätigkeit nicht ihren Lebensunterhalt erwirtschaften könnten. Kreisrat Egon Friedel kritisierte in diesem Zusammenhang skandalöse Niedriglöhne und die Zunahme von Leiharbeit, deren Folgen auch in der Zukunft noch spürbar sein werden. Bei einem Rundgang durch die Räumlichkeiten machten sich die Sozialdemokraten ein Bild von den neuen Kühleinheiten, die seit dem letzten Besuch dank zahlreicher Sponsoren angeschafft werden konnten. Romy Straub bestätigte, dass ohne Spenden gar nichts ginge. Sorgen bereiteten ihr die gestiegenen Energiekosten: „Ein paar Fördermitglieder mehr könnten wir schon noch gebrauchen!“ Auf Nachfrage von Johann Giglhuber teilte sie mit, dass sich ca. 30 ehrenamtliche Helfer bei der Sortierung und Ausgabe der Lebensmittel abwechselten. Engpässe gäbe es mitunter bei den Transporten der Waren, weil hier langjährige Helfer aus Gesundheitsgründen ausgefallen seien. Daraufhin stellte Ralf Brumm von der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus spontan seine Unterstützung in Aussicht. Stadt- und Kreisrätin Sabine Stührmann freute sich über das vielfältig Angebot von Obst, Gemüse und frischen Lebensmitteln, das die länger haltbaren Produkte ergänze. Man könne bei der guten Präsentation kaum glauben, dass es sich nur um Waren handele, die übrig seien oder verschmäht wurden. Aber sobald heute ein Obststück eine dunkle Stelle habe, ein Salat ein paar welke Blätter oder eine Verpackung eingedrückt sei, werde die Ware von den Kunden nicht mehr gekauft. So werde aus einwandfreien Produkten schnell der Müll unserer Wohlstandsgesellschaft.  Janis Heller lobte im Namen der Bad Neustädter SPD abschließend das große Engagement von Romy Straub, die sich hier ehrenamtlich in hervorragender Weise einbringe. Das sei nicht selbstverständlich und verdiene wirklich große Anerkennung.

Rhön-Grabfeld/Würzburg. In den schönen Gartenpavillon des Juliusspitals in Würzburg hatte die SPD geladen und die Mandatsträger aus Franken waren gekommen: Abgeordnete aus Bundestag, Landtag und Bezirkstag, die Bürgermeister und die Fraktionssprecher der kommunalen Parlamente aus allen Teilen Unter-, Mittel- und Oberfrankens. OB Georg Rosenthal aus Würzburg begrüßte und stellte gleich zu Beginn der Veranstaltung fest, dass die Chancen der SPD, in Bayern an die Regierung zu kommen und mit Christian Ude einen Ministerpräsidenten zu stellen, so gut stünden wie lange nicht. Ude selbst stellte sich mit einer motivierenden Rede wie gewohnt locker und sprachgewandt  vor und betonte, dass er nicht mit fertigen Lösungen komme, sondern zuhören und mitnehmen wolle. Wichtig sei es, die unterschiedlichen regional- und strukturpolitischen Herausforderungen in den einzelnen Bezirken zu benennen und sozialdemokratische Antworten darauf zu finden. Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister aus Nürnberg, ergänzte Udes Rede und zeigte gut gelaunt und spritzig die Erfolgsbedingungen für die anstehenden Wahlen 2013 auf. Die anschließende Diskussion zeigte die Entschlossenheit und Motivation der Anwesenden, in den nächsten Monaten gemeinsam in allen Teilen des Landes für einen Regierungswechsel in Bayern zu kämpfen.

An der Konferenz nahmen auch SPD-Vertreter aus dem Landkreis Rhön-Grabfeld statt.

Ein Leserbrief von Janis Heller, welcher heute u.a. in der MainPost veröffentlicht wurde

Der Kreisjugendring ist für die Jugendarbeit in den Vereinen und Organisationen in unserer Region und auch für die Jugendlichen selbst ein wichtiger Verband. Das betonen auch unsere Kommunalpolitiker bei der Jahreshauptversammlung immer gerne. Daher sollte es doch auch selbstverständlich sein, der Einladung des KJR zu einem Kegelabend von Jugend und Politik zu folgen. Es wurden Gespräche in einer „besonderen“ weil entspannten Atmosphäre versprochen und die Vertreter von SPD, Freien Wähler und Grünen konnten das auch so erleben. Als Teilnehmer an diesem Kegeltreffen mit Diskussionsmöglichkeit wunderte ich mich sehr, dass sich die örtliche CSU nicht für diese Veranstaltung zu interessieren schien, obwohl sie mit Abstand die meisten Mandatsträger im Landkreis stellt. Kein Politiker der großen Partei, die gerne „näher am Menschen“ sein möchte, war an diesem Abend vertreten. Hat man das als Mehrheitsfraktion nicht mehr nötig? Für die nächste sportliche Herausforderung des KJR wünsche ich mir eine größere Beteiligung und damit eine höhere Würdigung des Engagements von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in unserem Landkreis.

Den Artikel in der MainPost finden Sie hier…

Ginge es nach dem Willen der SPD-Kreisvorstandschaft in Rhön-Grabfeld, so würden die Wahlen zum Bayerischen Landtag und Deutschen Bundestag im Jahr 2013 am gleichen Tag stattfinden. Einstimmig unterstützen die Mitglieder der Kreisvorstandschaft, der Kreistagsfraktion und der Ortsvorsitzenden-Konferenz die entsprechende Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, wie Kreisvorsitzender Matthias Kihn informierte.

Auf Antrag der SPD-Kreisrätin Angelika Keil-Fuchs (Bad Neustadt) befasste sich der Kreisvorstand der Sozialdemokraten mit Rinderspachers Initiative für einen gemeinsamen Wahltermin für Landtag und Bundestag. Die Sozialdemokraten in Rhön-Grabfeld halten diese Maßnahme demokratiepolitisch für äußerst sinnvoll und könnten eine Trennung der Wahltermine nicht verstehen.

„Die Wähler langen sich an den Kopf, wenn Sie innerhalb weniger Wochen nur deshalb mehrmals an die Wahlurne gerufen werden, weil die derzeitigen Regierungsparteien den negativen Bundestrend für die Wahl zum Landtag scheuen“, kritisierte der Kreistagsfraktionssprecher, Egon Friedel (Bad Neustadt). Eine geringe Wahlbeteiligung bei der als zweites stattfindenden Wahl könne wohl nicht das Ziel der Staatsregierung sein. Auch die Fülle an doppelt stattfindenden Wahlinformationen, Infoständen, Werbematerialien, Anzeigen, Rundfunkspots und Plakatierungen sollte die Landesregierung den Bürgern nach Ansicht der SPD-Kreisvorstandschaft nicht antun.

Für die Kommunen sei ein gemeinsamer Wahltermin ebenfalls sinnvoll. „Es spart Kosten, Zeit und Nerven der Verantwortlichen in den Verwaltungen, wenn beide Wahlen an einem Tag stattfinden“, verwies Ostheims zweite Bürgermeisterin und Kreisrätin Ulrike Stanek auf den immensen bürokratischen Aufwand: „Andernfalls müssen die ehrenamtlichen Wahlhelfer und Mitarbeiter der Verwaltungen innerhalb eines Monats zweimal anrücken und können daher ihren eigentlichen Tätigkeiten nur eingeschränkt nachkommen.“ Dies bringe auch einen großen organisatorischen Aufwand bei der Personalplanung in den Verwaltungen mit sich.

„Nicht zuletzt sparen wir damit unnötige Kosten im zweistelligen Millionenbereich“, brachte Bischofsheims SPD-Ortsvorsitzender, Martin Eisenmann, auch den finanziellen Aspekt in die Diskussion ein. Den Grundsatz, sparsam mit den gegebenen Ressourcen umzugehen, sehen die Genossen aus Rhön-Grabfeld allerdings umfassender – denn neben der monetären Sichtweise führen sie auch die Zeitersparnis und umweltpolitisch wünschenswerte Einspareffekte als Gründe für eine Zusammenlegung der Wahltermine an.

„Genauso wie Christian Ude, der designierte Spitzenkandidat der BayernSPD für die Landtagswahl, sehen auch wir Rhön-Grabfelder Sozialdemokraten, dass alle diese sachlichen Argumente für Rinderspachers Initiative sprechen“, so Kihn abschließend.

 

Betroffen hat der SPD-Kreisvorstand Rhön-Grabfeld die Berichterstattung der letzten Tage über das Projekt ‚Grünes Klassenzimmer‘ in Oberelsbach verfolgt. Mit der treffenden Überschrift „Stolperstart ins Rhöniversum“ berichtete beispielsweise die Mainpost in ihrer Wochenendausgabe. Der Rhön- und Streubote fasste den Skandal in einem Bericht mit der Überschrift „Noch immer fehlt das tragfähige Betreiberkonzept“ zusammen.

Die örtliche SPD zeigt sich schockiert, wie im Bayerischen Ministerium des CSU-Umweltministers mit Steuergeldern umgegangen wird. „Wieso werden hier knapp 5 Millionen Euro Steuergelder aus dem Konjunkturpaket II in den Bau eines Gebäudes gesteckt, ohne zu wissen, was letztlich darin passieren soll?“, zeigt sich der SPD-Kreisvorsitzende Matthias Kihn fassungslos. Die von Bürgermeisterin Birgit Erb geäußerte Kritik sei absolut berechtigt. „Ich hätte mir von der Rhön-Grabfelder Gemeindetagsvorsitzenden und Oberelsbacher Bürgermeisterin aber eine deutlichere Kritik am Parteifreund in München gewünscht.“ Die jetzt offensichtlichen Schwierigkeiten lediglich als „innerbehördliche Probleme“ abzutun, erscheine den Rhön-Grabfelder Sozialdemokraten zu lapidar. Hier gehe es um eine Menge Steuergelder, die vielleicht mit einer guten Idee, aber in der Umsetzung ziellos in Beton investiert wurden. Diese Gelder hätten in anderen Projekten im Landkreis, für die bereits Konzepte bestanden, sicherlich genauso sinnvoll und zusätzlich mit dem nötigen Verantwortungsbewusstsein eingesetzt werden können. Denn viele Gemeinden gingen beim Konjunkturprogramm leider leer aus – vielleicht auch, weil Zuschüsse in Prestige-Objekte wie das „Grüne Klassenzimmer“ gesteckt wurden, ohne sich darüber vorher ernsthaft Gedanken zu machen?

Bild aus der MainPost http://www.mainpost.de/storage/pic/mpnlneu/nes/3572941_1_1A8VVD.jpg