Ginge es nach dem Willen der SPD-Kreisvorstandschaft in Rhön-Grabfeld, so würden die Wahlen zum Bayerischen Landtag und Deutschen Bundestag im Jahr 2013 am gleichen Tag stattfinden. Einstimmig unterstützen die Mitglieder der Kreisvorstandschaft, der Kreistagsfraktion und der Ortsvorsitzenden-Konferenz die entsprechende Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, wie Kreisvorsitzender Matthias Kihn informierte.

Auf Antrag der SPD-Kreisrätin Angelika Keil-Fuchs (Bad Neustadt) befasste sich der Kreisvorstand der Sozialdemokraten mit Rinderspachers Initiative für einen gemeinsamen Wahltermin für Landtag und Bundestag. Die Sozialdemokraten in Rhön-Grabfeld halten diese Maßnahme demokratiepolitisch für äußerst sinnvoll und könnten eine Trennung der Wahltermine nicht verstehen.

„Die Wähler langen sich an den Kopf, wenn Sie innerhalb weniger Wochen nur deshalb mehrmals an die Wahlurne gerufen werden, weil die derzeitigen Regierungsparteien den negativen Bundestrend für die Wahl zum Landtag scheuen“, kritisierte der Kreistagsfraktionssprecher, Egon Friedel (Bad Neustadt). Eine geringe Wahlbeteiligung bei der als zweites stattfindenden Wahl könne wohl nicht das Ziel der Staatsregierung sein. Auch die Fülle an doppelt stattfindenden Wahlinformationen, Infoständen, Werbematerialien, Anzeigen, Rundfunkspots und Plakatierungen sollte die Landesregierung den Bürgern nach Ansicht der SPD-Kreisvorstandschaft nicht antun.

Für die Kommunen sei ein gemeinsamer Wahltermin ebenfalls sinnvoll. „Es spart Kosten, Zeit und Nerven der Verantwortlichen in den Verwaltungen, wenn beide Wahlen an einem Tag stattfinden“, verwies Ostheims zweite Bürgermeisterin und Kreisrätin Ulrike Stanek auf den immensen bürokratischen Aufwand: „Andernfalls müssen die ehrenamtlichen Wahlhelfer und Mitarbeiter der Verwaltungen innerhalb eines Monats zweimal anrücken und können daher ihren eigentlichen Tätigkeiten nur eingeschränkt nachkommen.“ Dies bringe auch einen großen organisatorischen Aufwand bei der Personalplanung in den Verwaltungen mit sich.

„Nicht zuletzt sparen wir damit unnötige Kosten im zweistelligen Millionenbereich“, brachte Bischofsheims SPD-Ortsvorsitzender, Martin Eisenmann, auch den finanziellen Aspekt in die Diskussion ein. Den Grundsatz, sparsam mit den gegebenen Ressourcen umzugehen, sehen die Genossen aus Rhön-Grabfeld allerdings umfassender – denn neben der monetären Sichtweise führen sie auch die Zeitersparnis und umweltpolitisch wünschenswerte Einspareffekte als Gründe für eine Zusammenlegung der Wahltermine an.

„Genauso wie Christian Ude, der designierte Spitzenkandidat der BayernSPD für die Landtagswahl, sehen auch wir Rhön-Grabfelder Sozialdemokraten, dass alle diese sachlichen Argumente für Rinderspachers Initiative sprechen“, so Kihn abschließend.