Sozialpolitik

Die Tradition wird gepflegt

Publiziert 22. Dezember 2011 | Von Janis Heller

Schon Tradition hat das alljährliche Gänseessen der SPD,das seit Jahren Anfang Dezember auf der Tagesordnung des Ortsvereins BadNeustadt steht. Auch heuer konnten der Ortsvereinsvorsitzende Janis Heller und die SPD-Bürgermeisterin Rita Rösch wieder zahlreiche Genossinnen und Genossen – darunter auch die lokalen Mandatsträger – in gemütlicher Runde begrüßen. Wie immer stand bei diesem Termin nicht die politische Diskussion sondern der persönliche Austausch im Vordergrund. Als Überraschung gab es für alle ein Caritaslicht zur Adventszeit. Die SPD möchte damit den Kauf von Weihnachtsgeschenken für mittellose Kinder im Landkreis unterstützen. Auch die Öffnung des Caritashauses am Heiligabend fand großen Beifall bei der SPD, weil sich dort alleinstehende Menschen zwanglos zusammenfinden können.

Foto (von links): Vorstandsmitglied Johann Giglhuber, Kreisrat Egon Friedel, Ortsvereinsvorsitzender Janis Heller, Stadtrat Dietmar Weyer und Ehefrau Helga, 3. Bürgermeisterin Rita Rösch, Stadt- und Kreisrätin Sabine Stührmann und Ehemann Vilmar.

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Wahlziel 2013: Die CSU in die Wüste schicken

Publiziert 18. September 2011 | Von Janis Heller

(reg) Einen Themenwechsel kündigte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Rhön-Grabfeld, Matthias Kihn, bei der Mitgliederversammlung an. Ging es bisher aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse in der Partei überwiegend um Umweltthemen, die Atompolitik, erneuerbare Energien, innovative Unternehmen und Arbeitsplatzsicherung, wird jetzt die Sozialpolitik in den Fokus gerückt.

Referentin zu diesem Thema war Landtagsabgeordnete Christa Steiger, Mitglied im Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik. Steiger ging auf die die teilweise prekären Situationen von Alleinerziehenden, Rentnerinnen und kinderreichen Familien ein. Die Schere zwischen Arm und Reich sei weiterhin weit offen, wie der letzte Sozialbericht zeigte.

Die Landtagsabgeordnete berichtete von einer SPD-Klausurtagung, bei der es um die Stärkung der Familien ging, aktives Leben im Alter, möglichst in der gewohnten Umgebung, um Fairness am Arbeitsplatz, bezahlbaren Wohnraum in den Ballungszentren und Konzepte gegen Leerstände auf dem Land sowie Inklusion und Integration. Klar sei: Sozialpolitik kostet etwas und man sollte auch nichts versprechen, was sich hinterher nicht halten lässt, so Steiger.

(…)

„Wir haben das Ziel, bei den Wahlen 2013 die CSU in die Wüste zu schicken“, sagte Sabine Dittmar, MdL, sie habe die Hoffnung, dass die SPD endlich die Möglichkeit erhalte, ihre Konzepte umzusetzen. Sie rief dazu auf, sich an der Aktion „Holterdipolter“ zu beteiligen. Der Bestand an Staatsstraßen sei so vernachlässigt, dass 40 Prozent sanierungsbedürftig sind und „die Gallensteine gefährliche Sprünge machen“. Fotos von Löchern und Rissen solle man einreichen, außerdem sollten alle die Petition „Studiengebühren – nein Danke“ unterschreiben, was auch online geht.

 

Artikel aus der MainPost
Hier können Sie den vollständigen Artikel nachlesen.

 

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Christa Steiger und SPD Rhön-Grabfeld fordern weitere Verbesserungen in der Sozialpolitik

Publiziert 18. September 2011 | Von Janis Heller

Bei der Mitgliederversammlung der SPD Rhön-Grabfeld in Saal an der Saale war für die Genossinen und Genossen klar, dass in dem großen und komplexen Feld der Sozialpolitik weitere Anstrengungen unternommen werden müssen, um die aktuellen und zukünfigen Herausforderungen meistern zu können.
In ihrem Grußwort sprach Sabine Dittmar (MdL) ihr Bedauern über den Umstand aus, dass Kreisvorsitzender, Stadt- und Kreisrat Matthias Kihn zur Ausübung seines Berufs als Lehrer nach München versetzt wird. Es gab zahlreiche Bemühungen Kihn zu mindest in der Nähe einsetzen zu können, aber die zuständigen Behörden blieben hier hart.
Gute Nachrichten kommen hingegen von der Klausur aus Würzburg. Die BayernSPD ist optimistisch, dass ein Regierungswechsel zusammen mit Christian Ude in Bayern möglich ist. An diesem Ziel wird engagiert und solide gearbeitet, zusammen mit anderen Oppositionsparteien.
Christa Steiger (MdL) richtete den Fokus anschließend auf die Sozialpolitik in Bayern. Diese betrifft alle Menschen im Land, angefangen bei der Betreuung von Kindern in Krippen und Kindergärten, über die Schulen bis hin zur Pflege im Alter.
Die Pflege ist auch einer der Schwerpunkte von Christa Steiger. Das die CSU in den letzten Jahrzehnten in Sachen Sozialpolitik einiges versäumt hat, zeigt sich an den Sozialberichten der Staatsregierung. Diese werden erst jetzt, auf Grund der massiven Forderung der SPD, in kürzeren Abständen erstellt und zeigen ein deutliches Bild.
In Bayern herrscht ein regionales Gefälle zwischen Stadt und Land, West und Ost und auch Nord und Süd.
Aus diesem Grund fordert Steiger wesentliche Maßnahmen um Familien zu stärken, das Alter besser zu gestalten, um mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten, um bezahlbaren Wohnraum anzubieten und eine bessere Politik für Menschen mit Behinderung.

In der anschließenden regen Diskussion berichteten die Genossinnen und Genossen über Ihre Erfahrungen hier in der Region und zeigten mögliche Ansätze einer gerechteren Politik auf.

Ein ausführlicherer Bericht folgt in Kürze.

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