SPD Bad Neustadt a. d. Saale bereitet sich auf den Bundestagswahl 2021 vor Dietmar Weyer und Bernhard Lorz für ihre Arbeit im Stadtrat gewürdigt
Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bad Neustadt a.d.Saale, Jessica Detta, eröffnete die Mitgliederversammlung und verwies auf die Notwendigkeit der Wahl von 4 Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis 248 Bad Kissingen zur Bundestagswahl.
Dabei begrüßte sie ganz besonders die SPD Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar und freute sich, dass sie für eine weitere Nominierung zur Verfügung steht.
Unter besonderen Corona-Bedingungen haben sich die SPD Mitglieder im Bildhäuser Hof getroffen und Rita Rösch, Florian Knobling, Alexander Schild und Thorsten Raschert als ordentliche Delegierte und Egon Friedel, Janis Heller, Margot Heller und Rita Seyd als Ersatzdelegierte für die Bundeswahlkreiskonferenz gewählt. Sie werden den SPD-Ortsverein im November in Ebern vertreten.
Würdigung der Stadtratsarbeit
Nach den formalen Notwendigkeiten hat der SPD-Ortsverein die ausgeschiedenen Mitglieder des Stadtrates Bernhard Lorz und Dietmar Weyer gewürdigt. Rita Rösch blickte zurück auf drei Jahre Stadtratsarbeit von Bernhard Lorz. Er ist 2017 als Nachfolger von Sabine Stührmann in den Stadtrat eingetreten. Er bereicherte mit seinem sozial-wirtschaftlichen Blick die Debatte im Stadtrats-Gremium. Sein eigenes Fazit fiel nüchterner aus. So berichtete Bernhard Lorz, dass er seine persönlichen Ziele für seine Stadtratsarbeit leider bis 2020 nicht umsetzen konnte.
Nach 18 Jahren im Stadtrat hat sich Dietmar Weyer bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr zur Wahl gestellt. Als Referent für das Feuerwehrwesen hat Dietmar Weyer großes Ansehen im Stadtrat gewonnen. Rita Rösch erinnert sich, dass Dietmar Weyer der Ruhepol in der SPD-Fraktion war. Dietmar Weyer blickte auf die Anfangszeit zurück. Nachdem er als bekannter Vorsitzender des Musikvereins Brendlorenzen im Jahr 2002 in den Stadtrat gewählt wurde, konnte er die erste Nacht nicht schlafen. Er habe als und im Stadtrat sehr viel gelernt und konnte für die gesamte Stadt und auch für Brendlorenzen Erfolge erzielen. Er appellierte, dass ehrenamtliches Engagement in der Vereinsarbeit wichtig sei. Für die Zukunft hatte er einen Rat parat: das vergangene Wahlergebnis abhacken und positiv nach vorne schauen.
Für die SPD haben sich bei den Kommunalwahlen 2020 viele Kandidatinnen und Kandidaten bereit erklärt, für den Stadtrat und für den Kreistag zur Verfügung zu stehen. Das diese Bereitschaft nicht selbstverständlich ist, daran erinnerte Rita Rösch und Jessica Detta dankte hierfür. Ihr Dank richtete sie ebenfalls an den Kandidaten für den Landrat, Torsten Raschert. Selbstkritisch blickte Rita Rösch auf einen guten Wahlkampf zurück und motivierte die Ortsvereinsmitglieder weiterhin für die sozialdemokratischen Positionen zu kämpfen. Im Bad Neustädter Stadtrat werden sich der Fraktionsvorsitzende Janis Heller, Rita Rösch und Jürgen Pröscholdt für diese Belange einsetzen.
Rückblickend auf die konstituierende Sitzung im Mai 2020 hat Rita Rösch die Mitglieder an ihrer traurigsten Erfahrung in der Kommunalpolitik teilhaben lassen. Sie kritisierte den Ausgang zur Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters. An der Spitze der Kreisstadt Bad Neustadt a. d. Saale sollten nach ihrer Meinung keine drei männlichen Bürgermeister stehen. Sie berichtete, dass Frauen einen anderen Blick auf die Probleme in einer Stadt haben und somit auch andere Lösungsansätze einbringen können. Aus diesem Grund habe sie sich eine weibliche 2. Bürgermeisterin gewünscht. Sie findet es schade, dass bei der Wahl von Aufgaben das Parteibuch leider immer noch eine große Rolle spielt und nicht der Wählerwille. So erhielten die Frauen einen hohen Stimmenanteil und unter den ersten sechs Plätzen sind 4 Frauen vertreten. Sie rief dazu auf, dass sich junge Frauen für die Kommunalpolitik engagieren sollen. Der Bevölkerungsanteil von über 50 % Frauenanteil muss sich auch im Führungsbereich wiederspiegeln.
Blick nach Berlin
Im Anschluss hat unsere Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar (SPD) aus dem politischen Berlin berichtet. Die Corona-Pandemie habe in den vergangenen Monaten sehr viel Kraft und Energie gekostet. Ihr persönliches Engagement und das Ziel der Bundestagsfraktion der SPD sei es, sozialpolitische Grundsteine zu legen, damit die Herausforderungen und Folgen in Zusammenhang mit der Virusgefahr gemeistert werden können. Hierfür arbeiten die Abgeordneten des Bundestages sowie die Bundesminister für Gesundheit, Arbeit & Soziales, Familie sowie Wirtschaft.
Dabei geben die Leitlinien, eine stabile gesundheitliche Versorgung sowie die Abmilderung von sozialen Folgen, die politische Richtung vor. Sabine Dittmar zählte die erfolgreichen Beschlüsse zum Kurzarbeiter- und Überbrückungsgeld, dem Digitalpakt für die Schulen sowie die Pakete zur Stärkung der Konjunktur und der Kommunen auf. Dabei lobte sie die SPD-Bundesminister Hubertus Heil (Arbeit & Soziales) und Franziska Giffey (Familie, Senioren, Frauen & Jugend) für die geleistete Arbeit. Nur durch das Engagement von Bundesfinanzminister Olaf Scholz wurden die finanziellen Mittel für die genannten Maßnahmen zur Verfügung gestellt.
Aufgrund der fachlichen Kompetenz von Sabine Dittmar als Ärztin haben die anwesenden SPD-Mitglieder über das Corona-Virus diskutiert. Dabei wurden auch die durchgeführten Maßnahmen kritisch erörtert. Auch auf Veränderungen zu Quarantäne-Regelungen sowie zu einem künftigen Impfstoff nahm Sabine Dittmar Stellung. Große Hoffnung setze sie auf sogenannte Schnelltest. Wenn diese marktreif sind, könnten auch wieder Veranstaltungen in der Kulturszene stattfinden, ist ihre Hoffnung.
Des Weiteren berichtet sie, dass der Staat aus den Anfängen der Pandemie gelernt hat. So sollen nationale Reserven auch für medizinische Produkte angelegt werden. Zudem appellierte sie, dass die örtlichen Gesundheitsämter personell und technisch aufgerüstet werden. Hierfür stelle der Bund finanzielle Mittel zur Verfügung. In diesem Zuge erklärte sie den Spagat zwischen den Infektionsschutzmaßnahmen und damit verbundenen Grundrechtseinschränkungen. Dies sei ein schwieriges Thema und muss andauernd neu bewertet werden.
Zum Ende der Veranstaltung wurde noch über den Bundestagswahlkampf gesprochen. Dieser könne unter Corona-Bedingungen erschwert sein und muss anders als gewohnt ablaufen. Das Ziel sei es, den Wählern erfolgreich zu erklären, dass die Politik die Rahmenbedingungen erstellen kann, um Probleme gesellschaftlich zu lösen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat in der Corona-Krise gezeigt, dass sie diese Aufgabe leisten kann.
