Stellungnahme der SPD Stadtratsfraktion zum Jahr 2021
Es scheint gar so, als wäre die Zeit stehen geblieben. Standen wir vor einem Jahr gefühlt nicht an derselben Stelle wie heute? Selbstverständlich ist die Zeit nicht stehen geblieben und vieles hat sich getan und verändert, vieles wurde angepackt und geschaffen. Und doch bleibt dieses Gefühl. Der Blick zurück auf 2021, mit seinen Höhen und Tiefen, mit der Hoffnung und dem Gefühl von Normalität. Doch an einen „Freedom-Day“ ist nicht zu denken, der Blick auf diesen Winter gibt wenig Anlass zu überschwänglicher Freude und der Frust vieler Menschen entlädt sich in einer Entsolidarisierung und Spaltung der Gesellschaft. Ja, das Gefühl bleibt, an derselben Stelle zu stehen, wie vor einem Jahr.
Und eben weil das vergangene Jahr geprägt war von zahlreichen Veränderungen, von Regelungen mit geringer Halbwertszeit, von Aussagen, die bereits überholt waren, nach dem sie ausgesprochen wurden, genau aus dem Grund möchte ich an aller erster Stelle meinen Dank zum Ausdruck bringen. Meinen Dank an all diejenigen, die sich in der Pflege und im Gesundheitsbereich engagieren, den Erzieherinnen und Erziehern, den Lehrkräften in unseren Kitas und Schulen, aber auch allen Reinigungs- und Küchenkräften. Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, bei den Rettungsdiensten und der Polizei. Und nicht zu vergessen, all denjenigen, die tagtäglich im Einzelhandel und in der Gastronomie uns versorgen und die Ehrenamtlichen, die sich in so vielen Bereichen für unsere Gesellschaft engagieren. Vielen herzlichen Dank!
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Entscheidungen der letzten Jahre in der Kommunalpolitik hat unsere Stadt nach vorne gebracht. Gerade im Bereich Stadtentwicklung können wir die Ergebnisse erkennen. Sei es im Bereich der Schulen und Kindergärten, aber auch der öffentlichen Gebäude. Bad Neustadt ist eine lebendige und lebenswerte Stadt.
Nun gilt es, Antworten auf die neuen Herausforderungen der heutigen Zeit zu finden. Die Pandemie wirkt wie ein Brennglas und lässt die Veränderungen in unserem gesellschaftlichen Miteinander deutlich erkennen. Des Weiteren können und müssen wir auch in der Kommunalpolitik bei der Klima- und Umweltpolitik mitgestalten und Weichen stellen.
Es ist davon auszugehen, dass auf Grund der Pandemien, Naturkatastrophen und politischen Unruhen die globalen Lieferketten in kürzeren Abständen unterbrochen beziehungsweise beeinträchtigt werden. Die Auswirkungen auf unsere Sozialsysteme lassen sich bereits erkennen und es könnte zu einem Stresstest für sie werden. Produktion und Wertschöpfung sollen nach dem Ziel der Europäischen Union daher autonomer und das heißt, auch regionaler werden.
Was bedeutet das für unsere Industrie vor Ort? Sind wir mit unserem Flächenmanagement noch richtig aufgestellt? Und welche Entwicklung soll der Wohnungsmarkt nehmen? Der Online-Handel wurde durch die Pandemie mit hoher Geschwindigkeit weiter gestärkt. Welche Auswirkungen hat das auf unsere Leerstände in der Innenstadt? Wie verändern sich Innenstädte und was sind unsere Antworten? Wie sieht es im Bereich Tourismus und Gesundheit, bei Angeboten für unsere Jugend, oder bei Freizeit und Erholung aus? Was können wir anbieten? Wie wollen wir die nächsten Jahre und Jahrzehnte zusammenleben? Und welchen Anteil können wir leisten, um eine Gesellschaft von Morgen zu gestalten? Gibt es ein Alleinstellungsmerkmal für unsere Stadt und wie könnte es aussehen?
Lassen Sie uns auch nach vorne blicken. Dorthin, wo wir hinwollen. Hier drängt sich jedoch die Frage auf, ob wir das denn auch wissen. Können wir im dichten Nebel des täglichen Geschäfts unsere Leitsterne erkennen, um uns an ihnen zu orientieren? Die vielen Themen greifen wie Zahnräder ineinander und nehmen gegenseitig Einfluss aufeinander. Auch das Kleinste von ihnen ist von Relevanz. Umso wichtiger ist es Visionen zu entwickeln, Ideen für die Stadt Bad Neustadt aufs Papier zu bringen und dann den Weg dafür zu bereiten. Stück für Stück in kleinteiliger und akribischer Arbeit, um Antworten auf die aufgeworfenen Fragen geben zu können.
Ich bin aber auch davon überzeugt, dass wir die Antworten nicht einfach so geben können. Dazu braucht es die Menschen vor Ort, die Fachbehörden und gute Netzwerke. Auch eine Weiterführung und Weiterentwicklung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts, des ISEK, trägt dazu bei, diese Netzwerke zu bilden, die Menschen vor Ort mitzunehmen und auch die Prioritäten zu setzen für ein koordiniertes Vorgehen. Lassen Sie uns dies in Angriff nehmen.
Ich möchte an dieser Stelle meine Freude zum Ausdruck bringen, nach 16 Jahren einen Sozialdemokraten als Bundeskanzler zu haben. In einem dreier Bündnis wird auch auf Bundesebene ein neues Kapitel geschrieben und ich hoffe und wünsche mir, dass das Ziel „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ gelingt.
Auch im Stadtrat sollten wir, gerade mit einem jungen Bürgermeister wie Ihnen, mehr Fortschritt und Veränderung wagen. Und nicht erst wenn wir zu Veränderungen gezwungen werden.
Lassen Sie es uns gemeinsam wagen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest und ruhige, erholsame Feiertage. Auf das wir gesund und mit Tatkraft das Jahr 2022 beginnen können.